Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Ein durchgeführtes bEM gilt bis in die Ewigkeit!“
Diese Aussage ist falsch. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 18.11.2021, AZ. 2 AZR 138/21, entschieden, dass Arbeitgeber immer […]
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Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Auch die Kündigung des Arbeitsverhältnisses über Whatsapp gilt!“
Diese Aussage ist falsch.Jede Kündigung des Arbeitsverhältnisses muss nach § 623 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zwingend schriftlich erklärt werden. Das Landesarbeitsgericht […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Wenn ein Orkan stürm, darf ich zuhause bleiben und werde trotzdem vom Chef bezahlt!“
Diese Aussage ist falsch! „Es gilt der Grundsatz, ohne Arbeit kein Lohn“. Extreme Wettersituationen, wie etwa Orkan, Unwetter, Glatteis oder […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Arbeitnehmer:innen haben einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM)!“
Diese Aussage ist falsch! Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 07.09.2021 (Az. 9 AZR 571/20) entschieden, dass betroffene Beschäftige […]
Aufhebungsvertrag in der jüngeren Rechtsprechung des BAG
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in der jüngeren Vergangenheit mehrfach zum Aufhebungsvertrag geäußert. Unter einem Aufhebungsvertrag (auch Auflösungsvereinbarung) wird eine […]
LAG Köln: Beweis für den Zugang einer E-Mail
Den Absender einer E-Mail trifft gem. § 130 BGB die volle Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die E-Mail dem Empfänger […]
Landesarbeitsgericht Hamm: Hohe Abfindung wirksam vereinbart – Stadt Iserlohn unterliegt in zweiter Instanz mit Rückforderungsanspruch.
Die Stadt Iserlohn hat keinen Anspruch auf Rückzahlung einer Abfindung in Höhe von rund 265.000,00 €, welche sie einem Verwaltungsangestellten […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer „Fortbildungskosten sind nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in voller Höhe zurückzuzahlen.“
Diese Klausel ist unwirksam. Häufig werden in Arbeitsverträgen wie oben oder ähnliche Rückzahlungsklauseln verwendet. Durch diese Klauseln möchten Arbeitgeber:innen sicherstellen, […]
Die Kündigung der Polizeiärztin ist wirksam
Das Landesarbeitsgericht ist der Auffassung, die Klägerin habe in einer Anzeige die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 18.11.2020 mit dem „Ermächtigungsgesetz“ […]
EuGH stärkt Rechte der Leiharbeitnehmer:innen
Der EuGH hat die Rechte von Leiharbeitnehmerin gestärkt und die Frage beantwortet, ob bei der Berechnung von Arbeitszeit, die zu […]