echtsirrtum im Arbeitsrecht: Viele unberechtigte Abmahnungen = Mobbing-Schadensersatz?
Wer denkt, dass eine Flut von unberechtigten Abmahnungen automatisch einen Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Mobbings begründet, der irrt sich. Das […]
Schlagwort: Solingen
So urteilt das BAG: Elternzeit nach Auszug aus dem gemeinsamen Haushalt?
Es hat keinen Einfluss auf den Beginn einer zuvor verlangten Elternzeit, wenn ein Arbeitnehmer aus dem gemeinsamen Haushalt auszieht. Der […]
So urteilt das LAG Düsseldorf: Abmahnung – Facebook-Beitrag ist echt
Die Parteien haben darüber gestritten, ob der einer Abmahnung zu Grunde liegende Facebook-Beitrag echt oder die davon zur Akte gereichten […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer „Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten.“
Diese Klausel wird häufig in Arbeitsverträgen verwendet und ist unwirksam! Sind Arbeitnehmer verpflichtet Überstunden zu leisten, dann könnte der Arbeitgeber […]
So urteilt das BAG: Inflationsausgleichsprämie – Mindestlohnempfänger – Gleichbehandlung
Der Ausschluss von Arbeitnehmern, deren Arbeitseinkommen sich durch Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns erhöht hat, von einer zusätzlichen, freiwillig gewährten Leistung […]
So urteilt das LAG Köln: Leitender Angestellter haftet für Schäden in Millionenhöhe
Eine vom Arbeitgeber finanzierte Directors-and Officers-Versicherung schließt eine Einschränkung der Arbeitnehmerhaftung aus. Das Landesarbeitsgericht Köln hat in einem nunmehr veröffentlichten […]
So urteilt das BAG: Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit
Die gesamte Tätigkeit einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit kann aus mehr als einem Arbeitsvorgang iSd. § 12 TV-L bestehen, wenn […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Ich kann Schadensersatzansprüche gegen meinen Arbeitgeber wegen einer unberechtigten Kündigung erheben, obwohl ich keine Kündigungsschutzklage eingeleitet habe!“
Diese Aussage ist falsch. Grundsätzlich können Arbeitnehmer Schadensersatzansprüche gegenüber Arbeitgebern wegen einer unberechtigten Kündigung geltend machen. Wenn allerdings der eingetretene […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Mein Arbeitgeber behauptet, mir steht kein Arbeitnehmerdatenschutz zu!“
Die Behauptung, Beschäftigten stünde kein Datenschutz im Arbeitsverhältnis zu, ist falsch. Arbeitnehmer haben das Recht, sowohl digitale als auch in […]
So urteilt der Bundesgerichtshof (BGH): „Werkstattrisiko“ in der Kfz-Kaskoversicherung
Urteil vom 9. September 2026 – IV ZR 235/25 Der unter anderem für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs […]