Aufhebungsvertrag in der jüngeren Rechtsprechung des BAG
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in der jüngeren Vergangenheit mehrfach zum Aufhebungsvertrag geäußert. Unter einem Aufhebungsvertrag (auch Auflösungsvereinbarung) wird eine […]
Schlagwort: Arbeitsrecht
LAG Köln: Beweis für den Zugang einer E-Mail
Den Absender einer E-Mail trifft gem. § 130 BGB die volle Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die E-Mail dem Empfänger […]
Landesarbeitsgericht Hamm: Hohe Abfindung wirksam vereinbart – Stadt Iserlohn unterliegt in zweiter Instanz mit Rückforderungsanspruch.
Die Stadt Iserlohn hat keinen Anspruch auf Rückzahlung einer Abfindung in Höhe von rund 265.000,00 €, welche sie einem Verwaltungsangestellten […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer „Fortbildungskosten sind nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in voller Höhe zurückzuzahlen.“
Diese Klausel ist unwirksam. Häufig werden in Arbeitsverträgen wie oben oder ähnliche Rückzahlungsklauseln verwendet. Durch diese Klauseln möchten Arbeitgeber:innen sicherstellen, […]
Die Kündigung der Polizeiärztin ist wirksam
Das Landesarbeitsgericht ist der Auffassung, die Klägerin habe in einer Anzeige die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 18.11.2020 mit dem „Ermächtigungsgesetz“ […]
EuGH stärkt Rechte der Leiharbeitnehmer:innen
Der EuGH hat die Rechte von Leiharbeitnehmerin gestärkt und die Frage beantwortet, ob bei der Berechnung von Arbeitszeit, die zu […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Arbeitgeber:innen dürfen Bewerber:innen wegen Kopftuchtragens ablehnen!“
Diese Aussage ist falsch! Private Arbeitgeber:innen dürfen Bewerber:innen grundsätzlich nicht wegen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Arbeitgeber:innen dürfen Arbeitnehmer:innen einseitig freistellen!“
Diese Aussage ist nicht richtig. Vielmehr haben Arbeitnehmer:innen einen rechtlichen Anspruch auf Beschäftigung. Arbeitgeber:innen müssen in der Regel also die […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Arbeitgeber:innen dürfen meinen Wunsch nach vorübergehender Reduzierung der Arbeitszeit immer ablehnen!“
Diese Aussage ist -so pauschal- falsch! Die Arbeitszeit kann dauerhaft oder auch nur vorübergehend nach dem Teilzeit-Befristungsgesetz (TzBfG) reduziert werden. […]
ArbG Berlin: Ein nur in elektronischer Form unterzeichneter befristeter Arbeitsvertrag erfüllt nicht das Schriftformerfordernis, solange die Bundesnetzagentur das verwendete Programm nicht zertifiziert hat!
Ein von beiden Vertragspartnern nur in elektronischer Form unterzeichneter befristeter Arbeitsvertrag genügt nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts (ArbG) Berlin, Urt. […]