Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Tattoos sind reine Privatsache!“
Diese Aussage ist falsch! Tattoowierungen können auch Einfluss auf das Arbeitsverhältnis nehmen, da diese immerhin auch während der Arbeitszeit sichtbar […]
So urteilt das ArbG: Die Bezeichnung als „Ming Vase“ und die Geste des Nach-Hinten-Ziehens der Augen stellen eine rassistische Äußerung dar und können eine fristlose Kündigung rechtfertigen!
Das Arbeitsgericht Berlin hat am 05.05.2021 (AZ: 55 BV 2053/21) einen interessanten Fall entschieden. Eine Verkäuferin, die auch Mitglied des […]
bundesarbeitsgericht – update „Schadensersatz – Kosten der Ermittlungen von Vertragspflichtverletzungen eines Arbeitnehmers durch eine Anwaltskanzlei – Anwendungsbereich des § 12a ArbGG“
Die Parteien streiten im Revisionsverfahren noch darüber, ob der Kläger der Beklagten zum Ersatz von Anwaltskosten iHv. 66.500,00 Euro für […]
BAG update: „Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers – Einladung zu einem Vorstellungsgespräch – Mindestnote der Ausbildung“
Geht dem öffentlichen Arbeitgeber die Bewerbung einer schwerbehinderten oder dieser gleichgestellten Person zu, muss er diese nach § 165 Satz […]
So urteilt das LAG: Kein Beschäftigungsanspruch bei ärztlich attestierter Unfähigkeit, eine Maske zu tragen!
Ein Arbeitgeber darf die Beschäftigung seines Arbeitnehmers im Betrieb verweigern, wenn es diesem –belegt durch ein ärztliches Attest- nicht möglich […]
BAG: Erteilung einer „Datenkopie“ nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO
Ein Klageantrag auf Überlassung einer Kopie von E-Mails ist nicht hinreichend bestimmt iSv. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, […]
LAG Düsseldorf: Kündigung nach schweren rassistischen und beleidigenden Äußerungen!
Der Kläger war seit dem 01.09.1981 als Facharbeiter bei der Beklagten, einem Unternehmen der chemischen Industrie, beschäftigt. Der 55jährige verheiratete […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Ich bekomme keine Arbeitsvergütung, wenn der Betrieb wegen Corona geschlossen wird!“
Diese Aussage ist derzeit falsch! Grundsätzlich trägt der Arbeitgeber das Betriebsrisiko. Das Betriebsrisiko klärt die Zahlung der Arbeitsvergütung, wenn das […]
Verkehrsrecht: MPU droht bereits ab 1,1 Promille!
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Urteil vom 17.03.2021 (Az.: 3 C 3.20) entschieden, dass eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) auch dann […]
EuGH: Streik lässt nicht immer Entschädigungszahlung entfallen!
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 23.03.2021 (Az.: Rs C-28/20) einen interessanten Fall entschieden. Im April 2019 wurde […]