BAG: Entwicklung beim Aufhebungsvertrag!
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in der jüngeren Vergangenheit mehrfach Entscheidungen zum Aufhebungsvertrag gefasst. Unter einem Aufhebungsvertrag (oder Auflösungsvereinbarung) wird jede […]
Schlagwort: Anwalt
BSG: Arbeitsplatzbewerberin bei Betriebsbesichtigung gesetzlich unfallversichert
Eine Arbeitsplatzbewerberin steht bei der Besichtigung des Unternehmens im Rahmen eines eintägigen unentgeltlichen „Kennenlern-Praktikums“ unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Nach einer Kündigung haben Arbeitnehmer Anspruch auf eine Abfindung!“
Diese Aussage ist nicht richtig. Nach Erhalt einer Kündigung kann jeder Arbeitnehmer die Kündigung vor den Arbeitsgerichten im Rahmen einer […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Bei einer Probezeitkündigung müssen Arbeitgeber:innen auch dem Betriebsrat keine näheren Angaben zum Kündigungssachverhalt machen!“
Diese Aussage ist falsch! Grundsätzlich können sich Arbeitgeber:innen bei einer ordentlichen Kündigung in den ersten 6 Monaten des Arbeitsverhältnisses innerhalb […]
BAG: Bewerbungen für internationale Friedenseinsätze
Aufnahme und Verbleib im sog. Expertenpool des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) setzen voraus, dass die Bewerberinnen und Bewerber für […]
ArbG Berlin: Kündigungen von Kurierfahrern wegen Teilnahme an „wildem“ Streik wirksam
Das Arbeitsgericht Berlin hat die Kündigungsschutzklagen von drei Fahrradkurierfahrerinnen und -fahrern abgewiesen, denen aufgrund ihrer Teilnahme an einem wilden – […]
BAG: Tarifliche Freistellungstage und krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit
Der tarifliche Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage, der an die Stelle des Anspruchs auf ein tarifliches Zusatzgeld nach dem TV […]
Landesarbeitsgericht Hamm: Hohe Abfindung wirksam vereinbart – Stadt Iserlohn unterliegt in zweiter Instanz mit Rückforderungsanspruch.
Die Stadt Iserlohn hat keinen Anspruch auf Rückzahlung einer Abfindung in Höhe von rund 265.000,00 €, welche sie einem Verwaltungsangestellten […]
Arbeitsrecht: „Erstaunliche Rechtsirrtümer!“ „Als Arbeitnehmer:in habe ich auch Anspruch auf halbe Urlaubstage!“
Diese Aussage ist nicht richtig. Nach § 7 Abs. 2 S. 1 Bundesurlaubsgesetz ist der Urlaub zusammenhängend zu gewähren, weshalb […]
Weihnachtsgeld V: „Wie wird Weihnachtsgeld versteuert?“
Weihnachtsgeld ist eine einmalige Zahlung aus besonderem Anlass oder zu einem bestimmen Zweck und gehört daher zu den „sonstigen Bezügen“ […]