Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Eine 6-monatige Probezeit ist immer wirksam!“
Diese Aussage ist nicht richtig. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 05.12.2024 (AZ. 2 AZR 275/23) eine Entscheidung zu […]
So urteilt das BAG: Kontrollpflichten eines Rechtsanwalts bei Fristsachen – Änderung der Rechtsprechung
Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts schließt sich der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Sorgfaltspflicht des Rechtsanwalts in Fristsachen an, wonach […]
So urteilt das BAG: – Freistellung während der Kündigungsfrist – böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdienstes
Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ordentlich und stellt den Arbeitnehmer trotz dessen Beschäftigungsanspruchs von der Arbeit frei, unterlässt der Arbeitnehmer […]
So urteilt das BAG: Fälligkeit einer Sozialplanabfindung – Verzugszinsen
Abfindungsansprüche aus einem durch Spruch der Einigungsstelle beschlossenen Sozialplan, der erfolglos gerichtlich angefochten wurde, werden zu dem im Sozialplan bestimmten […]
So urteilt das BAG: Digitales Zugangsrecht einer Gewerkschaft zum Betrieb
Ein Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, der für ihn tarifzuständigen Gewerkschaft die dienstlichen E-Mail-Adressen seiner – bereits vorhandenen und neu hinzukommenden […]
So urteilt das BAG: Entgeltabrechnungen als elektronisches Dokument
Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer gemäß § 108 Abs. 1 Satz 1 der Gewerbeordnung (GewO) bei Zahlung des Arbeitsentgelts eine […]
So urteilt das BAG: 30-jährige Verjährungsfrist für kapitalisierte Forderungen des Pensions-Sicherungs-Vereins
Die Ansprüche und Anwartschaften der Berechtigten gegen den Arbeitgeber, die mit der Insolvenzeröffnung kraft Gesetzes auf den Pensions-Sicherungs-Verein übergehen, sind […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Der besondere Kündigungsschutz bei Schwangerschaft gilt nicht für eine Kündigung vor dem vertraglichen Tätigkeitsbeginn!“
Diese Aussage ist falsch! Nach dem Mutterschutzgesetz ist eine Kündigung gegenüber einer Frau während ihrer Schwangerschaft unzulässig, wenn dem Arbeitgeber […]
So urteilt das BAG: Erschütterung des Beweiswerts einer im Nicht-EU-Ausland erstellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Der Beweiswert einer im Nicht-EU-Ausland ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kann erschüttert sein, wenn nach der vorzunehmenden Gesamtbetrachtung des zu würdigenden Einzelfalls Umstände […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Arbeitgeber dürfen den Wunsch nach vorübergehender Reduzierung der Arbeitszeit immer ablehnen!“
Diese Aussage ist -so pauschal- falsch! Die Arbeitszeit kann dauerhaft oder auch nur vorübergehend nach dem Teilzeit-Befristungsgesetz (TzBfG) reduziert werden. […]