So urteilt das ArbG Solingen: Unwirksamkeit einer sogenannten „Ligaklausel“
Das Arbeitsgericht Solingen hat inzwischen auch der Klage des ehemaligen Assistenztrainers des Bergischen Handball Clubs 06 e. V. (im Folgenden: […]
Schlagwort: Arbeitsrecht
Weihnachtsgeld III: „Weihnachtsgeld trotz Freiwilligkeitsvorbehalt?“
Ein Anspruch auf Weihnachtsgeld kann sich daraus ergeben, dass der Arbeitgeber mindestens drei Mal in Folge Weihnachtsgeld gezahlt hat. Im […]
Weihnachtsgeld II: „Ich bekomme kein Weihnachtsgeld, aber mein Kollege schon?“
Der Arbeitgeber (AG) kündigt an, dass bestimme Beschäftigte in diesem Jahr kein freiwilliges Weihnachtsgeld erhalten. Obwohl das Weihnachtsgeld nicht im […]
So urteilt das BAG: – Tarifvertragliche Inflationsausgleichsprämie – Ausschluss von Arbeitnehmern in der Passivphase ihrer Altersteilzeit
Der im Tarifvertrag für energie- und wasserwirtschaftliche Unternehmungen geregelte Ausschluss von Arbeitnehmern, die sich in der Passivphase ihrer Altersteilzeit befinden, […]
So urteilt das ArbG Berlin: Ordentliche Kündigung eines Straßenbahnfahrers wegen Bedrohung von Kollegen wegen gewerkschaftlichen Engagements wirksam
Das Arbeitsgericht Berlin hat die ordentliche Kündigung eines Straßenbahnfahrers, der in einer privaten Facebook-Gruppe einen von ihm verfassten Beitrag mit […]
So urteilt das BAG: – Betriebsratswahl – Anfechtung – Briefwahl wegen Homeoffice und Kurzarbeit
Für die Wahl des Betriebsrats kann der Wahlvorstand denjenigen Arbeitnehmern, von denen ihm bekannt ist, dass sie im Zeitpunkt der […]
So urteilt das BAG: – Außertariflicher Angestellter – Vergütungsabstand zur höchsten tariflichen Vergütung
Definieren Tarifvertragsparteien als außertariflich diejenigen Angestellten, deren geldwerte materielle Arbeitsbedingungen diejenigen der höchsten tariflichen Entgeltgruppe überschreiten, ohne einen bestimmten prozentualen […]
So urteilt das BAG: – Überlassungshöchstdauer – Betriebsübergang auf Entleiherseite
Der Neunte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gerichtet, um zu klären, wie […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Zeitarbeitsunternehmen können betriebsbedingt kündigen, wenn der Kunde keinen Arbeitskräftebedarf mehr hat!“
Diese Aussage ist falsch! Das Leiharbeitsverhältnis erfolgt zwischen drei Vertragspartnern. Zwischen Zeitarbeitsunternehmen (Arbeitgeber) und Leiharbeitnehmer besteht ein ganz normales Arbeitsverhältnis. […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Nach einer langen Krankheit habe ich immer Anspruch auf eine stufenweise Wiedereingliederung!“
Diese Aussage ist falsch! Die ärztliche stufenweise Wiedereingliederung (Hamburger Model) soll arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach längerer schwerer Krankheit schrittweise wieder in […]