So urteilt das BAG: Theaterintendant – Arbeitsgerichte zuständig für Kündigungsstreit
Für die Klage eines Generalintendanten gegen eine außerordentliche Kündigung kann der Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen eröffnet sein. Die […]
So urteilt das BAG: Schiedsrichter-Assistent in der 3. Fußball-Liga – Arbeitsgerichte unzuständig für Entschädigungsklage
Ein Schiedsrichter-Assistent in der 3. Fußball-Liga ist kein Arbeitnehmer der DFB Schiri GmbH. Für eine auf Entschädigung und Schadensersatz wegen […]
Weihnachtsgeld V: „Wie wird Weihnachtsgeld versteuert?“
Weihnachtsgeld ist eine einmalige Zahlung aus besonderem Anlass oder zu einem bestimmen Zweck und gehört daher zu den „sonstigen Bezügen“ […]
Weihnachtsgeld IV: „Kann der Weihnachtsgeldanspruch widerrufen werden?“
Der Anspruch auf Weihnachtsgeld kann grundsätzlich unter einem Widerrufsvorbehalt stehen. Allerdings setzt ein wirksamer Widerrufsvorbehalt eine transparente Regelung z.B. im […]
So urteilt das LAG Düsseldorf: Vulgäre Kritik an der Schichtführung rechtfertigt Kündigung nicht
Der Kläger arbeitete seit dem Jahr 2020 bei der Beklagten, die als Teil einer Handelsgruppe ein Verteilzentrum betreibt, zuletzt als […]
So urteilt das BAG: Keine primäre Korrekturkompetenz der Tarifvertragsparteien im Anwendungsbereich unionsrechtlich überformter Diskriminierungsverbote
Verstößt eine tarifliche Norm gegen das Diskriminierungsverbot befristet beschäftigter Arbeitnehmer nach § 4 Abs. 2 TzBfG und ist deshalb gemäß […]
Weihnachtsgeld III: „Weihnachtsgeld trotz Freiwilligkeitsvorbehalt?“
Ein Anspruch auf Weihnachtsgeld kann sich daraus ergeben, dass der Arbeitgeber mindestens drei Mal in Folge Weihnachtsgeld gezahlt hat. Im […]
Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Die Kündigung als Einwurf-Einschreiben kommt immer sicher an!“
Diese Aussage ist falsch. Die Post bietet u.a. Einwurf-Einschreiben an. Dabei erfolgt der Zugang des Schreibens üblicherweise durch Briefkasteneinwurf. Der […]
So urteilt das BAG: – Betriebsrentenanpassung – wirtschaftliche Lage – Prognose
Die Entscheidung der Commerzbank AG, die Betriebsrenten zum gebündelten Anpassungsstichtag 1. Juli 2022 nicht an den Kaufkraftverlust anzupassen, entsprach billigem […]
So urteilt das BAG: Probezeitkündigung im befristeten Arbeitsverhältnis
Für die Verhältnismäßigkeit einer vereinbarten Probezeit in einem befristeten Arbeitsverhältnis iSv. § 15 Abs. 3 TzBfG* gibt es keinen Regelwert. […]